Die Harmonisierung im Interesse der Anmelder vorantreiben

Patentämter sind national oder regional, unsere Anmelder jedoch operieren weltweit

Seit vielen Jahren ist das EPA eine treibende Kraft bei der Vereinfachung der Verfahren und der Bereitstellung von Tools. Unsere enge Zusammenarbeit mit den 38 Mitgliedstaaten und den Patentämtern der USA, Japans, Chinas und Koreas im Rahmen von IP5 sowie mit der WIPO, Russland, Brasilien und anderen hat 2013 zu beachtlichen Ergebnissen geführt.

Verbreitung der Qualitätsmaßstäbe und der Tools des EPA

Im Januar 2013 wurde die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) eingeführt, die das EPA zusammen mit dem USPTO entwickelt hat. Im Laufe des Jahres haben sich die Patentämter Chinas, Koreas, Russlands und Brasiliens sowie mehrerer EPO-Mitgliedstaaten darauf verständigt, ihre Dokumente nach der CPC zu klassifizieren. Insgesamt 14 Ämter klassifizieren mittlerweile nach der CPC und noch mehr nutzen sie für die Recherche. Die CPC ist ein leistungsfähiges Tool und hoch effizient, wenn es darum geht, einschlägige Dokumente für eine bestimmte Technologie unabhängig von Herkunftsland oder Sprache der Patentanmeldung abzurufen. Je weiter die CPC verbreitet ist, desto größer ist auch ihr Nutzen.

Damit den Prüfern insbesondere bei der Arbeit mit der CPC das beste Recherchentool zur Verfügung steht, wurde 2013 die EPA-eigene Suchplattform EPOQUE im Hinblick auf Effizienz und Leistung deutlich optimiert, sodass die Prüfer die relevantesten Dokumente noch besser ermitteln können. Diese Fortschritte werden nun mit 45 Patentämtern weltweit geteilt, wo EPOQUE von rund 17 000 Patentspezialisten genutzt wird.

Ende der Sprachbarrieren

Espacenet, die Patentdatenbank des EPA, enthält nach wie vor die umfassendste Sammlung von Patentliteratur. Infolge der Zusammenarbeit mit Patentämtern in der ganzen Welt werden Volltextsammlungen in Sprachen wie Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch in Espacenet eingespeist, sodass der Gesamtbestand dieser kostenlosen Datenbank Ende 2013 auf 88 Millionen Dokumente angewachsen ist.

Dank Patent Translate, unserem maschinellen Übersetzungsdienst, ist dieser Informationsfundus inzwischen in 32 Sprachen zugänglich. Unser größter Erfolg 2013 war vermutlich die Komplettierung der Sprachenpaare in Patent Translate - ein Jahr früher als geplant. Die Nutzer können nun den Volltext der in Espacenet enthaltenen Patente aus dem Deutschen, Englischen und Französischen in 27 andere europäische Sprachen und umgekehrt (wodurch alle EPO-Mitgliedstaaten abgedeckt sind) sowie aus dem Englischen ins Chinesische, Japanische, Koreanische, Russische und umgekehrt übersetzen lassen.

Bündelung verschiedener Daten an einem Ort

Auch wenn viele Patente aufgrund gemeinsamer Prioritätsdaten als Familienmitglieder erkennbar sind, war es doch für die Anmelder oft eine Herausforderung, den Überblick über viele parallele Anmeldungen weltweit zu behalten. In dieser Hinsicht haben zwei Initiativen des EPA den Nutzern 2013 sehr geholfen. Durch die Erweiterung des Common Citation Document (CCD) können sich Nutzer nun die Recherchenergebnisse aus allen IP5-Ämtern sowie aus den Ämtern mehrerer EPO-Mitgliedstaaten über eine gemeinsame Oberfläche anzeigen lassen. Auch das Europäische Patentregister wurde dahin gehend verbessert, dass die Ergebnisse aus unterschiedlichen Quellen an einem Ort zusammengeführt wurden: es bietet nun Post-Grant-Rechtsstandsdaten für europäische Patente, die über Deep Links zu den Registern von 26 teilnehmenden nationalen Patentämtern zugänglich sind.   

Zusammenarbeit der Patentämter im Interesse der Nutzer

Die sogenannten IP5-Ämter (das EPA sowie die Patentämter der USA, Japans, Chinas und Koreas) bearbeiten alleine 85 % aller Patentanmeldungen weltweit. Viele davon sind Doubletten, weil für dieselbe Erfindung Schutz in verschiedenen Ländern beantragt wird. Im September 2013 vereinbarten die Ämter ein IP5-Pilotprogramm zum "Patent Prosecution Highway". Durch dieses Projekt können Nutzer, die von einem Amt einen positiven Bescheid über die Patentierbarkeit erhalten haben, die beschleunigte Bearbeitung in den anderen vier Ämtern beantragen, und diese Ämter werden ihre Arbeitsergebnisse zu äquivalenten Fällen untereinander austauschen.