Im Januar 2013 wurde die Gemeinsame
Patentklassifikation (CPC) eingeführt, die das EPA zusammen mit dem USPTO
entwickelt hat. Im Laufe des Jahres haben sich die Patentämter Chinas, Koreas, Russlands und Brasiliens sowie
mehrerer EPO-Mitgliedstaaten darauf verständigt, ihre Dokumente nach der CPC zu
klassifizieren. Insgesamt 14 Ämter klassifizieren mittlerweile nach der CPC und
noch mehr nutzen sie für die Recherche. Die CPC ist ein leistungsfähiges Tool
und hoch effizient, wenn es darum geht, einschlägige Dokumente für eine
bestimmte Technologie unabhängig von Herkunftsland oder Sprache der
Patentanmeldung abzurufen. Je weiter die CPC verbreitet ist, desto größer ist
auch ihr Nutzen.
Damit den Prüfern insbesondere bei der Arbeit mit der CPC das beste Recherchentool zur Verfügung steht, wurde 2013 die EPA-eigene
Suchplattform EPOQUE im Hinblick auf Effizienz und Leistung deutlich optimiert, sodass die Prüfer die relevantesten Dokumente
noch besser ermitteln können. Diese Fortschritte werden nun mit 45 Patentämtern weltweit geteilt, wo EPOQUE von rund 17 000 Patentspezialisten genutzt wird.
Espacenet, die Patentdatenbank des EPA, enthält nach wie vor die umfassendste Sammlung von Patentliteratur. Infolge der Zusammenarbeit mit Patentämtern in der ganzen Welt werden Volltextsammlungen in Sprachen wie Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch in Espacenet eingespeist, sodass der Gesamtbestand dieser kostenlosen Datenbank Ende 2013 auf 88 Millionen Dokumente angewachsen ist.
Dank Patent Translate, unserem maschinellen Übersetzungsdienst, ist dieser Informationsfundus inzwischen in 32 Sprachen zugänglich. Unser größter Erfolg 2013 war vermutlich die Komplettierung der Sprachenpaare in Patent Translate - ein Jahr früher als geplant. Die Nutzer können nun den Volltext der in Espacenet enthaltenen Patente aus dem Deutschen, Englischen und Französischen in 27 andere europäische Sprachen und umgekehrt (wodurch alle EPO-Mitgliedstaaten abgedeckt sind) sowie aus dem Englischen ins Chinesische, Japanische, Koreanische, Russische und umgekehrt übersetzen lassen.
Auch wenn viele Patente aufgrund gemeinsamer Prioritätsdaten als Familienmitglieder erkennbar sind, war es doch für die Anmelder oft eine Herausforderung, den Überblick über viele parallele Anmeldungen weltweit zu behalten. In dieser Hinsicht haben zwei Initiativen des EPA den Nutzern 2013 sehr geholfen. Durch die Erweiterung des Common Citation Document (CCD) können sich Nutzer nun die Recherchenergebnisse aus allen IP5-Ämtern sowie aus den Ämtern mehrerer EPO-Mitgliedstaaten über eine gemeinsame Oberfläche anzeigen lassen. Auch das Europäische Patentregister wurde dahin gehend verbessert, dass die Ergebnisse aus unterschiedlichen Quellen an einem Ort zusammengeführt wurden: es bietet nun Post-Grant-Rechtsstandsdaten für europäische Patente, die über Deep Links zu den Registern von 26 teilnehmenden nationalen Patentämtern zugänglich sind.
Die sogenannten IP5-Ämter (das EPA sowie die Patentämter der USA, Japans, Chinas und Koreas) bearbeiten alleine 85 % aller Patentanmeldungen weltweit. Viele davon sind Doubletten, weil für dieselbe Erfindung Schutz in verschiedenen Ländern beantragt wird. Im September 2013 vereinbarten die Ämter ein IP5-Pilotprogramm zum "Patent Prosecution Highway". Durch dieses Projekt können Nutzer, die von einem Amt einen positiven Bescheid über die Patentierbarkeit erhalten haben, die beschleunigte Bearbeitung in den anderen vier Ämtern beantragen, und diese Ämter werden ihre Arbeitsergebnisse zu äquivalenten Fällen untereinander austauschen.