Laut den Statistiken und Indikatoren im Jahresbericht war auch 2017 wieder ein positives Jahr für das EPA und das europäische Patentsystem. Das Amt nahm mehr Patentanmeldungen entgegen als je zuvor, was bedeutet, dass unsere Arbeitslast weiter zunimmt und die Nachfrage nach unseren Dienstleistungen groß ist. Als Reaktion darauf haben wir Produktivität und Produktion gesteigert und eine Rekordzahl an Patenten erteilt – ein Beweis für unsere extrem guten Betriebsabläufe. Dieser operative Erfolg wiederum weckt das Interesse von Ländern außerhalb der Europäischen Patentorganisation an einer Zusammenarbeit mit dem EPA. Diese Entwicklungen zeugen nicht nur von der herausragenden Arbeit des Amts und seiner Bediensteten, sondern auch von dauerhaften Trends, die das EPA veranlasst haben, Dienstleistungen, Verfahren und unlängst auch seine interne Struktur an das rasch veränderliche internationale Patentsystem anzupassen, in dem es sich gegen immer mehr wichtige Akteure behaupten muss. Unsere langfristige Strategie zur Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit und die Reformen zur Qualitäts- und Effizienzsteigerung, die auch effektivere IT-Tools, verbesserte Prozesse und ein leistungsbasiertes Laufbahnsystem umfassen, tragen jetzt eindeutig Früchte.
Die interne strukturelle Anpassung unseres Kerngeschäfts, sprich des Patenterteilungsprozesses, war ein entscheidender Schritt, um sicherzustellen, dass das EPA adäquat mit den Veränderungen in der Industrie und im Anmeldeverhalten umgeht und für künftige Aufgaben gerüstet ist. Die Umstrukturierung im vergangenen Jahr fasste zwei ehemalige Generaldirektionen zu einer einzigen zusammen, wodurch Unterstützungskräfte (Formalsachbearbeiter) in Prüferteams integriert und die "Übergabepunkte" (wo Anmeldungen von einer operativen Einheit zur anderen übergehen) reduziert wurden. Die neu strukturierte GD 1 Patenterteilungsprozess ist für das gesamte Verfahren von der Einreichung über die Erteilung bis zum Einspruch zuständig. Im Zuge dieser Neuerungen wurde auch der Patenterteilungsprozess selbst gestrafft, indem verschiedene Stufen unter ein und derselben Führungsebene angesiedelt wurden. Außerdem sind für die Einspruchsverfahren jetzt neue, spezialisierte Direktionen zuständig, was die Pünktlichkeit verbessert und die Entscheidungen der einzelnen Einheiten kohärenter macht.
Die Umstrukturierung und die vorangegangenen Dienstleistungs- und Verfahrensreformen waren aus mehreren Gründen notwendig: Erstens steigt das Anmeldeaufkommen weltweit von Jahr zu Jahr und erhöht damit die Nachfrage nach unseren Leistungen. Zweitens werden Patentanmeldungen immer komplexer. So haben sich z.B. die ehemals separaten Gebiete der Informations- und Kommunikationstechnologie sehr rasch so entwickelt, dass sie die unterschiedlichsten Sektoren wie Fahrzeuge und Medizintechnologie durchdringen. Wir gehen davon aus, dass bis zum Jahr 2020 über 50% der beim EPA eingehenden Patentanmeldungen eine computerimplementierte Erfindung beanspruchen werden. Im Vorgriff auf diesen Trend war die amtsweite Bündelung der Kompetenzen über alle technischen Gebiete hinweg entscheidend für die dauerhafte Sicherung unserer Spitzenposition. Drittens steht das EPA in Konkurrenz zu anderen Institutionen, deren Patentpraktiken und Bearbeitungskapazitäten stark variieren. Durch die Stärkung unserer internen Strukturen untermauern wir unseren Wettbewerbsvorteil. Und nicht zuletzt erwarten die Anmelder termingerechte, kosteneffiziente Leistungen und Patente, die höchsten Standards gerecht werden.
Im Zuge der Umstrukturierung und der Reformen hat das Amt die Innovation in Europa sorgfältig von Belastungen verschont und eine noch effektivere Kostenkontrolle betrieben. So sind z.B. die Einheitskosten gesunken und die Mitarbeiterzahlen stabil geblieben, wobei sich der Anteil der Prüfer am Gesamtpersonal erhöht hat. Mit niedrigeren Kosten pro bearbeitete Akte erbringt das Amt für seine Nutzer zusätzliche Dienstleistungen bei gleichbleibendem Gebührenniveau. Dank der daraus erwachsenen Einsparungen und Nutzeffekte konnten wir im April 2018 einige Gebührensenkungen in Kraft setzen. Weil die Anmelder zunehmend den internationalen PCT-Weg bevorzugen, senken wir hier die Kosten und schaffen Anreize für die Nutzer, von unseren Leistungen Gebrauch zu machen. Alles in allem wird sich die Gebührenersparnis für die Nutzer allein 2018 auf schätzungsweise 25 Millionen EUR belaufen.
Nach erfolgter Umstrukturierung sieht das EPA nun anderen wichtigen Projekten entgegen: 2018 werden wir unser neues Dienstgebäude in Den Haag einweihen. Das Gebäude symbolisiert unsere Investitionen in die Mitarbeiter, in das Land, mit dem uns eine lange Geschichte verbindet, und in die bestmögliche Ausstattung, damit das Amt weiterhin bedarfsgerechte Leistungen für seine Nutzer erbringen kann. 2018 könnte außerdem das Jahr sein, in dem das lang erwartete Einheitspatent in Kraft tritt. Darüber hinaus will das Amt in diesem Jahr Vorschläge für eine flexiblere zeitliche Gestaltung unserer Patenterteilungsprozesse entwickeln. Und schließlich peilen wir das vollständig durchdigitalisierte "EPA 4.0" an – den nächsten Schritt zur Weiterentwicklung unseres Geschäftsmodells, damit wir die wettbewerbsfähige zwischenstaatliche Organisation bleiben, die wir heute sind.
