Rückschau

2014 traf das EPA intensive Vorbereitungen für die künftigen Entwicklungen, insbesondere die geplante Einführung des einheitlichen Patents. Benoît Battistelli hält Rückschau auf die wichtigsten Erfolge des letzten Jahres. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der weiteren Verbesserung der Qualität und Effizienz des Patenterteilungsverfahrens, etwa im Zuge der ISO-9001-Zertifizierung unseres gesamten Patenterteilungsprozesses.

2014 war ein sehr positives Jahr für das EPA: Das Anmeldeaufkommen stieg gegenüber dem Vorjahr um 3 %, und auch wir haben unsere Produktion im Recherchen- und Prüfungsbereich gesteigert und damit gezeigt, dass wir der steigenden Nachfrage gewachsen sind. Zusätzlich konnten wir die Qualität weiter verbessern: unser Qualitätsmanagementsystem ist nun nach ISO 9001 zertifiziert, und wir sind das erste Amt im Kreise der IP5 (der fünf größten Ämter der Welt), das diese Zertifizierung für den gesamten Erteilungsprozess erhalten hat.

Wir haben 2014 einiges bewegt, sodass ich viele Erfolge oder Projekte aufzählen könnte, ich möchte an dieser Stelle jedoch nur auf ein paar wenige eingehen.

Da wäre zum einen die Umsetzung der Reformen zur Modernisierung unserer sozialen Rahmenbedingungen. Natürlich sind diese Reformen auf Widerstand gestoßen. Dies ist die übliche Unwilligkeit zur Veränderung. Worauf es aber ankommt, ist die Erkenntnis, dass diese Reformen Früchte tragen, erfolgreich sind und sich auf das Amt positiv auswirken.

Interessant und erfolgreich war auch die Ausweitung unserer geografischen Reichweite durch die Unterzeichnung eines Validierungsabkommens mit dem Königreich Marokko. Europäische Patente werden somit in nunmehr 41 Ländern anerkannt. Von dieser positiven Entwicklung werden europäische Unternehmen und Marokko gleichermaßen profitieren.

Ferner ist über die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC zu berichten, die dabei ist, sich als Weltstandard zu etablieren: mittlerweile nutzen über 10 Ämter weltweit dieses sehr anspruchsvolle Klassifikationssystem.

Als letztes Beispiel möchte ich Patent Translate nennen, den kostenlosen maschinellen Übersetzungsdienst auf unserer Website, der Dokumentation leichter zugänglich macht - dies gilt vor allem für Dokumente aus asiatischen Ländern, deren Sprachen für uns Europäer schwierig sind (vor allem Chinesisch, Japanisch und Koreanisch), aber auch für Dokumente in russischer Sprache. Der Dienst erfreut sich steigender Beliebtheit: 2014 erhielten wir täglich etwa 17 000 bis 18 000 Anfragen.

2015 werden wir unsere Effizienz- und Qualitätsstrategie weiter umsetzen. Wir werden unsere sozialen Reformen fortführen und z. B. ein neues Laufbahnsystem einführen: alle Beförderungen werden künftig von der individuellen Leistung abhängen.

Die internationale Zusammenarbeit werden wir im kommenden Jahr ausbauen. Besonders zu erwähnen ist hier die Zusammenarbeit mit China, deren 30-jähriges Jubiläum wir 2015 feiern und die für die Entwicklung des weltweiten Patentsystems außerordentlich wichtig war.

Ein Thema von übergeordneter Bedeutung wird natürlich das einheitliche Patent sein. Die vorbereitenden Arbeiten kommen voran, und wir werden unser Bestes geben, damit das erste einheitliche Patent 2016 erteilt werden kann.