Das Jahr im Rückblick

2016 hat das EPA Rekordwerte bei der Produktion erreicht und zugleich seine Qualitätsstandards gewahrt bzw. sogar noch erhöht. EPA-Präsident Benoît Battistelli erläutert im Rückblick auf die letzten zwölf Monate die weiteren Entwicklungen im EPA und gibt einen Ausblick auf eine voll digitalisierte Zukunft sowie auf das einheitliche Patent.

2016 waren im EPA große Fortschritte zu verzeichnen.

Dank eines dynamischen Innovationssektors konnte eine steigende Zahl von Einreichungen und ein sehr hohes Anmeldeaufkommen verzeichnet werden.

Das EPA konnte die Nachfrage durch verbesserte Qualitätsprozesse und Effizienzmaßnahmen besser bewältigen sowie gleichzeitig Kosten eindämmen und die Stabilität der Gebühren sicherstellen.

2016 war eine Rekordzahl von Produkten in den Bereichen Recherche, Sachprüfung und Einspruch zu verbuchen. Die Produktion war mit fast 400 000 Produkten so hoch wie nie - und dies ohne Einbußen bei der Qualität. Aufgrund weiterer Maßnahmen, wie zum Beispiel Schulungen für Prüfer und Verbesserung des Zugangs zu Stand der Technik aus Asien, wird die Qualität sogar noch besser.

Wir haben umfassende Konsultationen mit den Nutzern durchgeführt, und unsere Umfragen zur Nutzerzufriedenheit haben äußerst positive Ergebnisse erbracht, die im letzten Juni auch in einer unabhängigen Studie bestätigt wurden. Wir waren alle sehr stolz, dass das EPA seine Führungsposition bei der Qualität seiner Produkte und Dienstleistungen zum fünften Mal in Folge verteidigen konnte.

Aber wie unsere Anmelder müssen auch wir weiter innovativ sein, und deshalb haben wir uns dieses Jahr sogar noch ehrgeizigere Qualitätsziele gesetzt. Außerdem bereiten wir uns auf die Zertifizierung nach der neuesten ISO-Norm 9001 vor, die den gesamten Patentprozess, einschließlich Patentinformation und Post-Grant-Aktivitäten abdeckt.

Ein wichtiger Qualitätsaspekt ist auch die Pünktlichkeit. Heute können Anmelder darauf zählen, dass sie den Recherchenbericht mit schriftlichem Bescheid zur Patentierbarkeit innerhalb von sechs Monaten erhalten. Dies ist das Ergebnis unserer Initiative "Early Certainty from Search", die im vergangenen Juli aufgrund ihres Erfolgs auf andere Bereiche erweitert wurde. Early Certainty deckt nun auch die Sachprüfung und den Einspruch ab und dient der Straffung der Verfahren, damit Patente schneller erteilt werden können. Dank dieser umgestalteten Prozesse konnten wir unsere Bearbeitungsrückstände abbauen und einen massiven Anstieg bei den Patenterteilungen verzeichnen.

2016 war auch für andere Bereiche unseres Amts außerhalb des Kerngeschäfts ein wichtiges Jahr. Mit der Reform der Beschwerdekammern haben wir eine große Veränderung zum Positiven erzielt. Mit dieser Reform werden die richterliche Unabhängigkeit und die Effizienz der Beschwerdekammern gestärkt, was dazu beitragen wird, die Zahl der anhängigen Fälle zu reduzieren.

Und schließlich haben wir Zeit investiert, um umfassende unabhängige Studien durchführen zu lassen - zur sozialen Lage, zu den Finanzen sowie zu den Gesundheits- und Sicherheitsrisiken des EPA. Die Ergebnisse waren in allen drei Bereichen äußerst positiv, insbesondere in Bezug auf die langfristige finanzielle Nachhaltigkeit des Amts. Bei den Sozialfragen hat die externe Studie bestätigt, dass der Rechtsrahmen des EPA der etablierten besten Praxis und internationalen Standards entspricht. Außerdem wurde darin betont, dass die Arbeitsbedingungen für die Bediensteten des EPA im Vergleich zu anderen europäischen und nationalen Organisationen sehr positiv abschneiden.

2016 war somit ein überaus erfolgreiches Jahr. Wir konnten einige großartige Ergebnisse im Kernbereich konsolidieren und haben unsere aktuelle Situation analysiert. Und das Ergebnis ist, dass wir uns heute in einer besseren Lage befinden als vor sechs Jahren.

2017 werden wir die erfolgreiche Implementierung unserer Qualitäts- und Effizienzstrategie fortsetzen. Außerdem werden wir Änderungen einführen, die das EPA zu einer voll digitalisierten Organisation mit modernsten Arbeitsprozessen machen sollen.

Ferner erwarten wir die Einführung des einheitlichen Patents. Letztes Jahr waren drei weitere Ratifizierungen des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht sowie die erneute Zusage des Vereinigten Königreichs zu verzeichnen, das Übereinkommen im ersten Halbjahr 2017 zu ratifizieren. Mit der jüngsten Ratifizierung durch Italien haben inzwischen zwölf Mitgliedstaaten das Einheitliche Patentgericht ratifiziert. Das bedeutet, dass das EPA bis zum Jahresende in der Lage sein wird, das erste einheitliche Patent zu erteilen.

Insgesamt wird 2017 ein aufregendes Jahr für das EPA und für unsere Nutzer sein.