Das Jahr im Rückblick

Das EPA verzeichnete 2017 eine Rekordzahl von Anmeldungen, was die Attraktivität Europas als führender Technologiemarkt bestätigt. Dank anhaltender Bemühungen um eine Steigerung von Qualität und Effizienz konnte das Amt zum ersten Mal mehr als
100 000 erteilte europäische Patente veröffentlichen. Präsident Benoît Battistelli blickt auf die Ergebnisse für 2017 zurück und verweist nachdrücklich auf den Einsatz des EPA für Qualität, Innovation und die Nutzer des Patentsystems.

Ich freue mich, berichten zu können, dass das EPA 2017 einige großartige Erfolge erzielen konnte. Herausragend für die Patentlandschaft war der Anstieg der Zahl der eingegangenen Patentanmeldungen. Einmal mehr konnten wir unsere Leistung steigern, um der wachsenden Nachfrage zu entsprechen und einen dynamischen Innovationssektor zu unterstützen. So konnten wir zum ersten Mal mehr als 400 000 Produkte verbuchen. Dies entspricht einem Anstieg um 4,6 % bei Recherche, Prüfung und Einspruch und setzt den positiven Trend der letzten Jahre fort.

Die höhere Produktion hat auch dazu beigetragen, einen wichtigen Wendepunkt zu erreichen: Seit 2015 hat das EPA mehr Anmeldungen bearbeitet als eingegangen sind, sodass wir unseren Altbestand reduzieren konnten. Und wir sehen jetzt die Folgen dieser Fortschritte in der Zahl der erteilten Patente. Alleine letztes Jahr nahm die Zahl der Erteilungen um mehr als 10 % zu, und dies nach einem Anstieg von 40 % im Jahr 2016. Damit wurden mehr als 100 000 Patente - mehr als je zuvor - erteilt, ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung der europäischen Innovation und der Wirtschaft im weiteren Sinne.

Die Qualität dieser Patente behält für uns oberste Priorität. Das Qualitätsniveau hat dank der im letzten Jahr umgesetzten Maßnahmen ein neues Hoch erreicht. Die Maßnahmen umfassen unter anderem die ISO-Rezertifizierung unseres Qualitätsmanagementsystems, mehr Konsultationen unserer Nutzer und größere Transparenz mit der Veröffentlichung eines ausführlichen Qualitätsberichts, dem ersten eines IP-Amts.

Diese Fortschritte werden von unseren Nutzern honoriert. Zum sechsten Mal in Folge nahm das EPA in einer großen industrieweiten jährlichen Umfrage bei der Qualität seiner Patente und Dienstleistungen den ersten Platz unter den großen IP-Ämtern ein.

Natürlich gehört zu qualitativ hochwertigen Patenten auch die pünktliche Erteilung. Daher haben wir 2017 die Bearbeitungszeiten weiter verkürzt. Unser Ziel, Recherchenberichte mit schriftlicher Stellungnahme zur Patentierbarkeit innerhalb von sechs Monaten zu erstellen, haben wir bereits erreicht. Damit erhalten Unternehmen und Erfinder zu einem früheren Zeitpunkt die Klarheit, die sie für die Entscheidung benötigen, ob sie das Erteilungsverfahren fortsetzen oder nicht.

Damit wir alle Ziele erreichen können, hat das EPA auch sein Kerngeschäft neu organisiert. Das Jahr 2018 startete mit der Implementierung eines echten, durchgängigen Patenterteilungsprozesses. Damit gibt es für unsere Kerntätigkeiten nun eine einzige Organisationsstruktur, in der unsere Patentprüfer und Formalsachbearbeiter enger zusammenarbeiten. Unter Verwendung der neuesten IT-Tools führen wir einen vollständig digitalisierten Patenterteilungsprozess ein, um die Arbeitsabläufe zu straffen und Qualität und Effizienz zu verbessern. Das EPA hat im letzten Jahr außerdem weiter an internationaler Bedeutung gewonnen.

Mit unseren Partnern auf der ganzen Welt haben wir an neuen IT-Tools gearbeitet, die zum weltweiten Standard wurden, sowie an Zusammenarbeitsprojekten, von denen unsere Nutzer und die europäischen Erfinder profitieren können. Mit der Schaffung sogenannter "Validierungsabkommen" können jetzt Länder außerhalb der EPO-Mitgliedstaaten europäische Patente anerkennen. Nach Marokko und der Republik Moldau wurde 2017 Tunesien einer dieser Validierungsstaaten. Und in diesem März schloss sich Kambodscha dem System an. Damit kann nun eine einzige Patentanmeldung beim EPA Schutz in bis zu 44 Ländern bieten und einen potenziellen Markt von rund 700 Millionen Verbrauchern abdecken. Zurzeit wird mit anderen Ländern in Asien, Lateinamerika und Afrika über weitere Validierungsabkommen verhandelt, die den Einfluss des europäischen Patentsystems noch mehr ausweiten werden.

Zudem wollen wir 2018 den Patentschutz preiswerter gestalten. Dank gestiegener Produktion und größerer Effizienz waren wir in der Lage, unsere Kosten zu kontrollieren. Und jetzt können wir diese Einsparungen mittels Senkung einiger Gebühren an unsere Nutzer weitergeben. Für unsere Anmelder bedeutet dies jährliche Gesamteinsparungen von 25 Millionen Euro.

Abschließend möchte ich noch auf eines der großen EPA-Projekte hinweisen, das dieses Jahr abgeschlossen wird. Hinter mir sehen Sie unser neues, innovatives Gebäude in Den Haag, das von den bekannten Architekten Jean Nouvel und Diederik Dam entworfen wurde. Es ist ein sichtbares Symbol unseres Wunsches, den Mitarbeitern des EPA einen ökologisch nachhaltigen und modernen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, und belegt unsere kontinuierlichen Investitionen in den Niederlanden. Vor allem aber ist es ein beständiges Zeichen unseres Einsatzes für die europäische Innovation und für unsere Nutzer in der ganzen Welt.