Europa ist und bleibt für Erfinder attraktiv

Die Produkte und Dienste des EPA sind nach wie vor sehr gefragt. Europa ist immer noch ein wichtiger Markt für technische Innovationen, das Patentsystem muss aber auch den globalen Wettbewerb unterstützen, und unsere Nutzer kommen aus der ganzen Welt. Die Einigung über das einheitliche Patent für Europa ist dabei nur einer der 2012 erzielten Fortschritte.

Willkommen beim Jahresbericht des Europäischen Patentamts für 2012.

m vergangenen Jahr konnten wir auf etlichen Gebieten große Fortschritte verzeichnen, so etwa beim einheitlichen Patent für Europa, bei der Erweiterung unserer Patentdatenbanken, der Einführung der maschinellen Übersetzung und der Schaffung eines verbesserten Patentklassifikationssystems. Zunächst aber möchte ich auf die Zahlen eingehen.

Was das Anmeldeaufkommen betrifft, so konnte das EPA weiter an Stärke zulegen. 2012 gingen insgesamt 258 000 Anmeldungen ein, das ist ein neuer Rekord. Wieder kamen weit über 60 % unserer Anmeldungen aus außereuropäischen Ländern; besonders starker Zuwachs war aus Asien zu verzeichnen. Dies ist ein Indikator für die weltweite Bedeutung unseres Amts. Die Nachfrage nach unseren internationalen Patentdiensten ist weiterhin hoch, und im dritten Jahr in Folge wählten die Nutzer das EPA unter den fünf größten Ämtern zum Spitzenreiter in Sachen Qualität. 2012 hat das EPA 65 700 Patente erteilt.

Diese Zahlen zeugen von der Attraktivität der Produkte und Dienste, die das EPA für die Nutzer bereitstellt. Daneben verdeutlichen sie die Bereitschaft der Unternehmen, trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten weiter in F&E zu investieren und ihre Arbeitsergebnisse angemessen zu schützen.

Die für uns bedeutendste Nachricht des Jahres war die lange erwartete politische Einigung über ein einheitliches Patentsystem in Europa. Das einheitliche Patent wird ein ausgedehntes Territorium von 25 EU-Staaten abdecken. Erteilt wird es vom EPA nach dessen Vorschriften und Verfahren wie jedes klassische europäische Patent und mit demselben Qualitätsniveau. Für die Nutzer bedeutet dies eine erhebliche Vereinfachung in Bezug auf die administrativen Verfahren sowie eine merkliche Kostensenkung, wodurch das europäische Patentsystem noch attraktiver wird.

Weitere beachtliche Fortschritte im Jahr 2012 waren bei der Patentinformation zu verzeichnen und sind das Ergebnis der guten Zusammenarbeit mit anderen Patentämtern weltweit. Durch Abkommen mit den Patentbehörden u. a. Chinas, Koreas, Japans, Russlands und Brasiliens haben wir unsere öffentliche Datenbank Espacenet auf über 80 Mio. Dokumente radikal erweitert.

Durch die Kooperation mit dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten haben wir mit vereinten Kräften ein verbessertes System zur Patentklassifikation geschaffen, das die besten Merkmale unserer beiden Systeme miteinander kombiniert. Diese Gemeinsame Patentklassifikation umfasst über 250 000 Kategorien für die verschiedensten Technologiebereiche und soll zum neuen weltweiten Standard werden, mit dem Prüfer und andere Nutzer effizienter und erfolgreicher Recherchen durchführen können.

Schließlich haben wir 2012 unseren maschinellen Übersetzungsdienst Patent Translate gestartet und damit die Sprachbarrieren bei der Patentinformation aufgehoben. Die Software steht bereits für 13 europäische Sprachen sowie für Chinesisch zur Verfügung und wird ständig erweitert und verbessert. Im nächsten Jahr wollen wir die Zahl der Sprachmodule verdoppeln.

Das vergangene Jahr war von großen Leistungen geprägt - Leistungen der Patentämter, der Anmelder und der öffentlichen Entscheidungsträger. Ich danke allen Partnern, die zu diesem Erfolg beigetragen haben, und sehe 2013 mit großer Zuversicht entgegen.