Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) wurde am 5. Oktober 1973 in München von 16 Staaten unterzeichnet. Damit war erstmals in Europa ein rechtlicher Rahmen für ein staatenübergreifendes Patentsystem geschaffen. Leitgedanke des Übereinkommens war die Vision einer Gruppe überzeugter Europäer, die der Überzeugung waren, dass engere Bande zwischen den europäischen Staaten den Aufbau eines friedlichen und wirtschaftlich prosperierenden Europas zum Nutzen der Innovation fördern würden. Bei den Feierlichkeiten zum 40-jährigen Jubiläum wurde diese Geschichte gewürdigt und die wichtige Rolle hervorgehoben, die Patente heute für die Innovationsförderung spielen.
"Ein Moment der Erkenntnis und Inspiration"
"Nach 40 Jahren ist offenkundig, dass das EPÜ dem Erfolg des europäischen Patentsystems nicht nur in technischer Hinsicht, sondern auch aus europäischer wie politischer Perspektive den Weg geebnet hat", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli bei der Eröffnung eines Symposiums zum Thema "Innovation und Europa".
In seinem Hauptvortrag auf dem Symposium lobte der Präsident des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, das EPÜ mit den Worten: "Das Europäische Patentübereinkommen mag heute in der Öffentlichkeit nicht allzu bekannt sein, aber es stand seinerzeit für einen besonderen Moment der Erkenntnis und Inspiration und hat der europäischen Integration neue Wege erschlossen." Mit Blick auf das einheitliche Patent räumte er ein, dass der "Traum von einem einheitlichen Patent immer noch nicht ganz in Erfüllung gegangen" sei, und drängte die EU-Mitgliedstaaten, das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht zu ratifizieren.
Würdigung des ersten Präsidenten und der "Helden der Innovation"
Um die Vergangenheit und die Zukunft des EPÜ ging es auch bei den übrigen Festveranstaltungen. Die Stadt München würdigte die hier beheimatete Europäische Patentorganisation mit der Umbenennung des Platzes vor dem EPA-Hauptsitz in Bob-van-Benthem-Platz zu Ehren des ersten Präsidenten des Europäischen Patentamts, Johannes Bob van Benthems. Der neue Platz wurde vom Amtspräsidenten Benoît Battistelli und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude gemeinsam eingeweiht. Danach wurde im Deutschen Museum die Ausstellung "Hall of Fame" des Europäischen Erfinderpreises eröffnet, in der sieben herausragende Erfinder gewürdigt werden, die in den letzten Jahren Finalisten beim Europäischen Erfinderpreis waren.
Jubiläumsbuch: "Das europäische Patent"
Anlässlich des Jubiläums hat das EPA bei Professor Pascal Griset, Historiker an der Pariser Sorbonne, ein Buch über die Geschichte des EPÜ in Auftrag gegeben. Unter dem Titel "Das europäische Patent - ein europäischer Erfolg im Dienste der Innovation" schildert das Buch die Entstehung und Entwicklung des europäischen Patentsystems.
