Ausgehend vom Wunsch unserer Nutzer nach pünktlichen Dienstleistungen hat das EPA die sogenannte Early-Certainty-Initiative eingeleitet, um den Erteilungsprozess zu straffen. Das Projekt wurde 2014 gestartet, um die Lieferung von Recherchenergebnissen zu beschleunigen; es wurde Mitte 2016 auf die Bereiche Sachprüfung und Einspruch erweitert, um auch diese Phasen des Patentprozesses zu rationalisieren.
Im Juli 2016 haben wir das mit "Early Certainty from Search" gesteckte Ziel erreicht, nämlich alle Recherchenberichte (mit
schriftlichem Bescheid zur Patentierbarkeit) innerhalb von sechs Monaten ab Einreichung der Anmeldung beim EPA zu erstellen.
Dadurch konnten wir die Bearbeitungsrückstände deutlich reduzieren. Unternehmen und Erfinder, die Patentschutz beantragen,
erhalten nun frühzeitig eine fundierte Grundlage für die Entscheidung, ob sie das Verfahren im EPA weiterverfolgen wollen.
Auch der allgemeinen Öffentlichkeit kommt dies zugute, weil die Transparenz anhängiger Fälle in Europa verbessert und bereits
früh im Verfahren ein Überblick über den Stand der Technik und die Patentierbarkeit bereitgestellt wird.
Ausgehend von
diesem Erfolg haben wir uns 2016 der Prüfungs- und der Einspruchsphase des Patentverfahrens zugewandt. Mit der
Beschleunigung des Prüfungsverfahrens wurde bereits begonnen, und bis zum Jahr
2020 streben wir eine Durchschnittsdauer von 12 Monaten an. Zu diesem
Zweck haben wir einige interne Änderungen vorgenommen; außerdem erleichtern wir
den Anmeldern eine fundierte Entscheidung über den weiteren Verlauf ihrer
Anmeldung. So verschickt das EPA beispielsweise seit dem 1. Juli 2016 in nach
dem Zufallsprinzip ausgewählten Fällen Schreiben, in denen die Anmelder über
den voraussichtlichen Beginn der Sachprüfung informiert werden, damit sie eine etwaige
Zurücknahme ihrer Anmeldung in Erwägung ziehen und somit die erweiterten Möglichkeiten der
Gebührenerstattung nutzen
können. Bei Zurücknahmen sinkt die Zahl der anhängigen Anmeldungen, und das EPA
kann sich auf diejenigen Anmeldungen konzentrieren, an denen die Anmelder ein
echtes Interesse haben, was wiederum allen Beteiligten zugutekommt.
Bis 2020 will das
EPA die Gesamtdauer der Einspruchsverfahren bei Standardfällen auf maximal
15 Monate verkürzen. Dazu haben wir am 1. Juli 2016 ein rationalisiertes Einspruchsverfahren eingeführt, durch das die Verfahrensabläufe
vereinfacht werden. Entscheidungen werden künftig rascher getroffen, während
die Beteiligten mehr Zeit erhalten, auf Ladungen zu reagieren und sich auf die
mündliche Verhandlung vorzubereiten.
Innerhalb weniger Monate nach ihrer Einführung haben die neuen Maßnahmen im Rahmen von Early Certainty bereits zu ersten Ergebnissen geführt. Darauf möchten wir in den nächsten Jahren aufbauen, um die Qualität und Pünktlichkeit all unserer Verfahren zu verbessern.
