Letztes Jahr haben die 4 300 Patentprüfer des EPA fast 396 000 Recherchen, Sachprüfungen und Einsprüche erledigt, das ist ein Plus von weiteren 8,5 % gegenüber dem Vorjahr. Diese Produktionssteigerung ging Hand in Hand mit Rekordwerten
bei der Produktivität. Infolgedessen wurden die Rückstände anhängiger Fälle erheblich abgebaut. Dies bedeutet mehr Transparenz
in Bezug auf europäische Patente und mehr Rechtssicherheit für Anmelder.
Das EPA hat im vergangenen Jahr fast 96 000 erteilte Patente veröffentlicht, das sind 40 % mehr als 2015 und ein historischer Rekord. Geschafft haben wir das, indem wir 2016 unsere Effizienz gesteigert,
die Prüferkapazitäten auf das Erteilungs- und das Einspruchsverfahren fokussiert und 200 neue Prüfer eingestellt haben. Dank
"Early Certainty" wurden viele Patentanmeldungen, die auf eine abschließende Entscheidung gewartet hatten, 2016 abgeschlossen.
All das wurde bei einer gleichzeitigen Steigerung
der Qualität erreicht. Wir haben uns
letztes Jahr auf eine weitere Verbesserung unserer Produkte und
Dienstleistungen konzentriert: so haben wir die neueste ISO-9001-Qualitätszertifizierung
für unseren gesamten Patenterteilungsprozess erhalten, haben ein reguläres
Audit unseres umfassenden Qualitätsmanagementsystems durchgeführt und Qualitätsaktionspläne
in unseren verschiedenen Abteilungen implementiert. Durch regelmäßige Treffen
mit unseren Nutzern in Europa und anderen Regionen haben wir wertvolle
Rückmeldungen zu den Bedürfnissen und Anliegen der Anmelder erhalten. All diese
Anstrengungen zahlen sich aus: unsere jüngsten Qualitätsindikatoren zeigen ein hohes
Maß an Nutzerzufriedenheit, und in einer jüngsten unabhängigen Umfrage unter Patentfachleuten hat das EPA in Sachen Patentqualität und
Dienstleistungen erneut den Spitzenplatz unter den weltweit größten Patentämtern
erreicht.
Dank der
Effizienz- und Qualitätsgewinne, die wir mit unseren internen Reformen erzielt
haben, konnten wir die Kosten für die Anmelder stabil halten. Die Gebühren des
EPA wurden - abgesehen von geringfügigen inflationsbedingten Anpassungen - seit
2010 nicht angehoben. Unsere wichtigste Verfahrensgebühr - die
PCT-Recherchengebühr - ist seit 2012 unverändert, und auch die PCT-Prüfungsgebühr
wurde im April 2016 eingefroren. Nach einer Änderung der EPA-Gebührenordnung
im vergangenen Jahr haben die Nutzer nun außerdem weitere Möglichkeiten von Gebührenerstattungen, wenn eine
Anmeldung in einem bestimmten Stadium des Erteilungsverfahrens zurückgenommen
wird.
