Im Februar 2012 begann das EPA, im Rahmen eines
gemeinsamen Projekts mit Google maschinelle Übersetzungen für Patente
anzubieten. Das EPA stellte mehrere zehntausend qualitativ hochwertige, von
Menschen übersetzte Patente als "Schulungssets" zur Verfügung, um den
Übersetzungsalgorithmus von Google für jedes Sprachenpaar zu trainieren. Die
Algorithmen von Google verbesserten sich rasch, und im Gegenzug konnte das EPA
"Patent Translate - powered by EPO
and Google" starten.
Ende 2013 konnte das EPA Nutzern sein kostenloses Übersetzungstool für 28 europäische Sprachen sowie für Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch anbieten - ein ganzes Jahr früher als geplant. 2016 stellten Nutzer jeden Tag mehr als 15 000 Übersetzungsanfragen über direkte Links in Espacenet und dem Publikationsserver.
Im letzten Jahr wurde das "Gehirn", auf dem Patent Translate
beruht, verbessert. Die neue
Technologie der künstlichen neuronalen Netze ermöglicht genauere und flüssigere
Übersetzungen und hat die Qualität deutlich verbessert. Diese künstlichen
neuronalen Netze übersetzen Wörter im vollständigen Satzzusammenhang und suchen
nach Mustern und Vergleichen mit ähnlichen Texten; sie optimieren, erinnern
sich und lernen. Diese Befähigung zum "Lernen" führt zu immer
besseren Übersetzungen. Forscher, Erfinder und Patentprüfer profitieren davon,
dass sie Zugriff auf eine immer umfassendere und verständlichere Dokumentation
haben, sodass sie die richtigen Entscheidungen treffen können. Die
Verbesserungen aufgrund der neuronalen maschinellen Übersetzung stoßen auf eine
deutlich positive Resonanz, und Ende 2017 wurden täglich mehr als
20 000 Übersetzungsanfragen gestellt.
Patent Translate hat einen zusätzlichen Vorteil von
unschätzbarem Wert: der Dienst bietet die elegante technische Lösung eines seit
Langem bestehenden politischen Problems. Die Verhandlungen, die 1973 zum EPÜ
geführt hatten, waren durch Streitigkeiten darüber erschwert worden, welche
Sprache ein Patent haben sollte, damit es in einem bestimmten Land
Rechtswirkung entfaltet; seitdem bildete diese Frage ein großes Hindernis für
die weitere Vereinfachung der Patentlandschaft in Europa. Aber nachdem die
Sprache eines Patents dank Patent Translate weitgehend irrelevant wurde (denn
es könnte ja mit nur einem Mausklick in jeder anderen europäischen Sprache
gelesen werden), war es ein Einfaches für die Gesetzgeber, sich darauf zu
einigen, Anmelder des neuen Einheitspatents nun nicht mit den Kosten
zahlreicher Übersetzungen zu belasten. Die Übersetzungserfordernisse für Einheitspatente
sind so minimal wie noch nie beim EPA, und Anmelder werden Zeit und Geld sparen
ohne Rechtsverlust oder Nachteile für Dritte.
