2018 hat das EPA eng mit den nationalen IP-Ämtern der 38 Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, um seine Dienste zu verbessern und den Erfindern und der Industrie das Leben zu erleichtern. Unter anderem wurde für den Patentschutz in so unterschiedlichen Bereichen wie KI, Raumfahrt und grüne Technologien sensibilisiert. Zudem wurden eine Reihe gemeinsamer Maßnahmen umgesetzt, die die Stärkung des europäischen Patentsystems zum Ziel hatten, beispielsweise die Erhöhung der Zahl der zugelassenen Vertreter, die Schulung von Mitarbeitern aus nationalen Patentämtern und der Austausch qualitativ hochwertiger Patentdaten. Dank dieser Anstrengungen bieten unsere kostenlosen Informationstools - Espacenet und das Vereinigte Register - nun für jedermann einen schnellen Überblick über den Stand der Technik und die Rechtsstandsdaten aus ganz Europa.
Die zweiseitige Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EPO wurde ebenfalls intensiviert. Im März 2018 trat ein Validierungsabkommen mit Kambodscha in Kraft; damit ist Kambodscha nach Marokko, der Republik Moldau und Tunesien das vierte Land und das erste asiatische, das europäische Patente auf seinem Hoheitsgebiet anerkennt. So kann nun auf der Grundlage einer einzigen Anmeldung ein europäisches Patent für bis zu 44 Staaten erteilt werden, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Einwohnern umfassen.
Im Juni 2018 betrat das EPA
Neuland und unterzeichnete sein erstes Abkommen über eine verstärkte
Partnerschaft mit der südafrikanischen IP-Behörde
Companies and Intellectual Property Commission (CIPC). Dieses ermöglicht die
Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Rechtsrahmens für die Einführung von
Recherche und Sachprüfung im Rahmen der nationalen IP-Politik des Landes und
verbessert gleichzeitig den Patenterteilungsprozess durch Arbeitsteilung. Im
Rahmen dieser neuen Form der Zusammenarbeit können nicht europäische Partnerstaaten
die Recherchen- und Prüfungsergebnisse des EPA in ihrem jeweiligen nationalen
Patenterteilungsverfahren systematisch wiederverwerten. Sie erhalten außerdem
umfangreiche technische Unterstützung. Ziel ist der Aufbau einer nationalen
Kapazität, damit effiziente und qualitativ hochwertige Patentverfahren
bereitgestellt werden können; davon profitieren auch europäische Nutzer und
Unternehmen, die künftig ähnliche Bedingungen wie zu Hause erwarten können,
wenn sie ihre Erfindungen auf diesen Märkten schützen wollen.
Mit anderen Formen der technischen
Zusammenarbeit werden die Patentsysteme weltweit harmonisiert: 2018
unterzeichnete das Amt Abkommen mit den IP-Behörden von Argentinien,
Australien
und Kanada,
die diesen Ländern den Weg für die Übernahme der Gemeinsamen Patentklassifikation
ebneten. Die sogenannte CPC wurde von EPA und USPTO gemeinsam entwickelt und
wird inzwischen von weltweit 29 Patentämtern genutzt. Ein gemeinsames
Klassifikationssystem erleichtert der Öffentlichkeit und Experten den Zugriff
auf technische Informationen in Patentdokumenten aus der ganzen Welt und trägt
dazu bei, die Qualität der von Patentämtern geleisteten Arbeit zu verbessern.
Derweil werden die Programme zum Patent Prosecution Highway (PPH), die bisher mit 15 Partnerämtern auf der ganzen Welt durchgeführt werden, bei Patentanmeldern immer beliebter, weil sie damit Patente in einem beschleunigten Verfahren schneller und effizienter erhalten. Bis Ende 2018 sind beim EPA mehr als 11 300 PPH-Anträge eingegangen, und inzwischen haben 19 000 europäische Nutzer bei anderen Ämtern, die vom EPA erstellte Arbeitsergebnisse verwenden, PPH-Anträge eingereicht.
Auf multilateraler Ebene wurde die
Zusammenarbeit mit den IP5-Partnern
(die Patentämter Chinas, Japans, der Republik Korea und der USA) fortgesetzt.
Zusammen bearbeiten die IP5-Ämter 85 % der Patentanmeldungen weltweit, von
denen viele parallel bei zwei oder mehr Partnerämtern eingereicht werden. 2018
stuften die IP5 künstliche Intelligenz als gemeinsame Priorität ein und
vereinbarten, deren Auswirkungen auf das IP-System im Hinblick darauf zu
analysieren wie die Strategien und Praktiken in diesem Bereich harmonisiert
werden können. Außerdem haben wir unsere im Rahmen des Vertrags über die
internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens angebotenen
Dienste weiter verbessert. Zu all diesen Aktivitäten holten wir erneut
Rückmeldungen von Industrieverbänden und IP-Fachleuten ein, um sicherzustellen,
dass unsere Dienste die Bedürfnisse der Nutzer erfüllen - nicht nur in Europa,
sondern weltweit.
