Nachdem das Amt 2017 einen Bericht über
Patente
und die vierte Industrielle Revolution
veröffentlicht hatte, informierte es auch 2018 wieder über wichtige Patentierungstrends
auf dem Gebiet der digitalen Technologien und leistete seinen Beitrag zur
öffentlichen Diskussion in diesem Bereich. Die Einheit des Chefökonomen
veröffentlichte die allererste Studie
über Patente und selbstfahrende Fahrzeuge,
und das EPA veranstaltete zwei Konferenzen zu den Themen Patente
und KI sowie Patentierung
von Blockchain-Erfindungen, an denen
Stakeholder aus Wissenschaft, Wirtschaft, IP-Behörden und Nutzerkreisen
teilnahmen.
Die Studie zum automatisierten Fahren zeigt, dass sich der Automobil- und der IKT-Sektor in einem tiefgreifenden Wandel befinden. Im Bereich automatisiertes Fahren wurde massiv in Forschung und Entwicklung investiert, was zu einem deutlichen Anstieg der entsprechenden Patentanmeldungen geführt hat. Zwischen 2011 und 2018 wuchs das Anmeldeaufkommen in diesem Bereich 20mal stärker als das durchschnittliche Anmeldeaufkommen aller Technologien: das EPA verzeichnete in diesem Zeitraum einen Anstieg von 334 % im Bereich automatisiertes Fahren gegenüber 16 % bei allen Technologien insgesamt.
KI und Blockchain finden auf immer mehr
technischen Gebieten Anwendung und führen zu neuen Erfindungen, die Patentschutz
erlangen könnten. Die EPA-Konferenzen boten eine Plattform für diesbezügliche
Diskussionen, und das EPA erläuterte sein Konzept für die Prüfung
der einschlägigen Patentanmeldungen
und die Patentierbarkeitserfordernisse in diesem Bereich.
Auf der EPA-Konferenz zur KI wurde über den beispiellosen Anstieg der Zahl der KI-Erfindungen berichtet: Zwischen 2011 und 2016 wurden beim EPA dazu fast 6 000 Patentanmeldungen eingereicht. Ein ähnlicher Trend ist bei Blockchain-Erfindungen zu verzeichnen. In diesem Bereich gibt es nun rund 4 000 Patentfamilien, von denen die meisten seit 2015 eingereicht wurden.
Mit der zunehmenden Bedeutung der
Industrie 4.0 wird die IKT-Branche auch in Zukunft zu den
F&E-intensivsten Branchen gehören. Die Rolle von Patenten bei der Förderung
dieser Technologien ist offensichtlich, da sie die Investitionen sicherstellen,
die für Fortschritte auf diesem Gebiet notwendig sind. Gestützt auf die
Rückmeldungen, die wir 2018 von Stakeholdern erhalten haben, werden wir unsere
Praxis weiter an die Bedürfnisse der Nutzer anpassen, um die Weiterentwicklung
der IKT-Branche wirksam zu unterstützen.
