Interview mit EPA-Präsident António Campinos

Was waren die wichtigsten Trends bei den Jahresergebnissen 2018? Welche Länder befördern die Nachfrage nach Patentschutz und welche Technologien waren bei den Patentanmeldungen am stärksten vertreten?

2018 war für den Innovationssektor ein sehr gutes Jahr. Patentanmeldungen verzeichneten einen Gesamtzuwachs von fast 5 % gegenüber dem Vorjahr. Das ist auch für Europa eine gute Nachricht, denn dieser Anstieg ist ein starker Indikator dafür, dass der europäische Markt für innovative Produkte äußerst attraktiv ist. Zudem ist es ein Vertrauensbeweis der Erfinder, dass das europäische Patentsystem und das EPA ihnen die benötigten qualitativ hochwertigen Patente liefern können.

Vor allem europäische Unternehmen haben sich sehr aktiv um Patentschutz für ihre Erfindungen bemüht. Das Gesamtwachstum bei den Anmeldungen aus den EPO-Mitgliedstaaten war mit 3,8 % so hoch wie seit 2010 nicht mehr. Von den zehn anmeldestärksten europäischen Ländern verzeichneten bis auf zwei alle Länder einen Anstieg der Anmeldezahlen. Ein europäisches Unternehmen hat auch die Spitzenposition bei den größten Anmeldern zurückerobert.

Die größte Zahl an Patentanmeldungen ging in den drei Bereichen Medizintechnik, digitale Kommunikation und Computertechnik ein, in denen es deutliche Zuwächse gab.

Wie beurteilen Sie die Performance des EPA im letzten Jahr?        

Meiner Meinung nach war 2018 alles in allem ein erfolgreiches Jahr für das EPA. Die Produktionszahlen gingen nach oben, und bei der Zahl der erteilten Patente gab es einen deutlichen Anstieg. Dies ist auf gute Leistungen der EPA-Mitarbeiter zurückzuführen. Bei der Performance geht es aber nicht nur um erteilte Patente und Produktivität. Unser Fokus liegt weiterhin auf Qualität, wozu neue Initiativen und eine verbesserte Pünktlichkeit beigetragen haben. Fortschritte gab es auch auf einigen anderen Gebieten, die wir zur Stärkung unserer allgemeinen Wettbewerbsfähigkeit benötigen. Das europäische Patent ist in mehr Ländern wirksam, unsere Patentinformationsdatenbanken wurden erweitert, und die Schulungsmaßnahmen sowie die Öffentlichkeitsarbeit wurden verstärkt.

Warum ist eine gute Performance notwendig?

Laut den Zahlen für das vergangene Jahr war 2018 ein weiteres Wachstumsjahr für Patentanmeldungen - für die EPO-Mitgliedstaaten, China, die Vereinigten Staaten und viele andere Regionen und Länder. Das ist gut für die Innovation, denn so gibt es mehr Erfindungen, die auf den Markt kommen könnten, um unseren Alltag zu verbessern und letztendlich zu unserer Wirtschaftsleistung beizutragen.

Dieser Anstieg bedeutet aber auch, dass wir als IP-Behörde dem Arbeitsaufkommen mit einer höheren Performance u. a. bei Produktivität, Qualität und Pünktlichkeit begegnen müssen. Tatsächlich müssen wir über die Nachfrage hinaus noch mehr leisten, denn das EPA ist fest entschlossen, seine Bearbeitungsrückstände abzubauen, um agiler zu werden und besser auf eine sich ändernde Patentlandschaft reagieren zu können.

Eine höhere Performance trägt auch zur Kostenkontrolle bei, und wir versuchen, die entsprechenden Einsparungen an unsere Nutzer weiterzugeben - sei es wie in der Vergangenheit durch das Einfrieren von Gebühren, durch Gebührenermäßigungen im Rahmen bestimmter Initiativen oder mittels Unterstützung von Mitgliedstaaten, indem wir zu ihren nationalen Patentanmeldungen Recherchen durchführen.

Wie sieht die Zukunft des EPA aus?

In den letzten Jahren hat sich das EPA dank seiner Reformen zu einer moderneren und nachhaltigeren Institution entwickelt, und jetzt wollen wir das Amt auf die nächste Ebene führen. 2019 werden wir einen neuen mehrjährigen Arbeitsplan erstellen, mit dessen Umsetzung auch gleich begonnen werden soll und der ein ganzes Bündel von Verbesserungen in den unterschiedlichsten Bereichen umfassen wird.

Wir sind zuversichtlich, dass diese Änderungen auch zu besseren Dienstleistungen für unsere Nutzer führen werden. So werden wir beispielsweise prüfen, wie wir die Qualitätszertifizierung auf das ganze Amt ausweiten und für unsere Mitarbeiter neue Formen der Zusammenarbeit schaffen können mit dem Ziel, für unsere Nutzer neue Dienstleistungen zu entwickeln. Der digitale Wandel im Amt wird dabei eine wichtige Rolle spielen, etwa indem für die Mitarbeiter virtuelle Arbeitsräume eingerichtet werden und die Effizienz des Patenterteilungsprozesses noch weiter erhöht werden kann. Wenn uns das gelingt, sind wir guter Dinge, dass das EPA auch in den kommenden Jahren eine gute Performance aufweisen wird, ganz unabhängig davon, wie sich die Patentlandschaft entwickelt.